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Schnee und sibirische Kälte bremsten in der ersten Monatshälfte des neuen Jahres bundesweit Tausende von Auto- und Bahnfahrern aus. Sprichwörtlich auf Eis gelegt wurde auch die Novelle der Energieeinsparverordnung. Zum Jahresbeginn sollte sie eigentlich in Kraft getreten sein, die EnEv 2009. Doch wie es so oft im Rahmen von Gesetzes- und Verordnungsarbeiten vorkommt, ist die zeitliche Zielsetzung ins Rutschen gekommen.

 

Schnee und sibirische Kälte bremsten in der ersten Monatshälfte des neuen Jahres bundesweit Tausende von Auto- und Bahnfahrern aus. Sprichwörtlich auf Eis gelegt wurde auch die Novelle der Energieeinsparverordnung. Zum Jahresbeginn sollte sie eigentlich in Kraft getreten sein, die EnEv 2009. Doch wie es so oft im Rahmen von Gesetzes- und Verordnungsarbeiten vorkommt, ist die zeitliche Zielsetzung ins Rutschen gekommen. Offensichtlich hat die EnEV nicht die "Vorfahrt" des Energieeinsparungsgesetzes (EnEG 2009) beachtet. Denn zuerst muss das Gesetz verabschiedet werden, bevor die Verordnungsnovelle in Kraft treten kann. So sind nun mal die Spielregeln. Vor diesem Hintergrund haben die Fachausschüsse des Bundesrates die EnEV erst einmal "auf Eis" gelegt - und das, ungeachtet jüngster Forschungsergebnisse, dass durch den Klimawandel die arktische Eisschmelze eine dramatische Beschleunigung erfahren hat.

 


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